attac
Mitte der 1990er Jahre trat der Energiecharta-Vertrag (ECT) in Kraft. Er sollte eine billige und stabile Versorgung des Westens mit fossilen Energieträgern sicherstellen.
Seit den 90er Jahren haben sich die klima- und gesellschaftspolitischen Rahmenbedingungen stark verändert. Die EU will bis zum Jahr 2050 klimaneutral werden.
Der ECT ermöglicht es Unternehmen, Staaten vor privaten Schiedsgerichten auf Schadensersatz zu verklagen, wenn klimafreundliche Gesetze ihre Profite bedrohen.
Private Schiedsgerichte werden zunehmend als Gefahr für Demokratie und Rechtsstaat kritisiert.
In dieser Veranstaltung diskutieren und analysieren Expert*innen, ob dieser Vertrag mit EU-Recht und den Pariser Klima-Zielen in Einklang gebracht werden kann.
Anmeldung zur Veranstaltung hier:
veranstaltungen.EU@akwien.at
